Tätigkeitsgebiete

Datenschutzrecht

Viele Gesetzesvorhaben haben unmittelbaren oder mittelbaren Einfluss auf den Bereich Datenschutz und somit Ihr Unternehmen. Regelmäßige Informationen über Entwicklungen in diesem Bereich sind hier unabdingbar. Datenschutz ohne Datensicherheit ist kaum denkbar. Das Bundesdatenschutzgesetz sieht insofern bereits in § 9 BDSG vor, dass „Technische und organisatorische Maßnahmen“ zur Gewährleistung des Datenschutzes zu treffen sind. Daneben gibt es aber noch eine Vielzahl von Vorschriften und Normen (z.B. § 109 TKG), die sich mit der technischen Sicherheit beschäftigen.

Beratung in Datenschutzfragen bezieht sich häufig auf eines der folgenden Themengebiete:

  • Telefondatenerfassung
  • SPAM-Filter und Viren-Filter
  • Auslandsdatenverarbeitung
  • Auftragsdatenverarbeitung
  • Business Impact Assessments
  • Implementierung eines Datenschutzmanagements
  • Code of Conduct
  • Corporate Compliance / Compliance Check
  • eHealth
  • Konzerndatenverarbeitung
  • Verarbeitung von Mitarbeiterdaten
  • Bewerberverwaltung
  • Verarbeitung von Adressdaten für Werbezwecke
  • Protokollauswertung
  • Reporting
  • Data Warehouse / Data Minig
  • Erstellung eines Verfahrensverzeichnisses oder einer Verarbeitungsübersicht
  • Richtlinien / Konzepte / Privacy Policies
  • Sicherheitsrichtlinien / Security-Policies
  • TKG-Sicherheitskonzept
  • Prüfung von Meldepflichten bei der Aufsichtsbehörde
  • Gestaltung von Web-Auftritten
  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
  • Sozialdatenschutz und Sozialgeheimnis
  • Schweigepflichten und Zeugnisverweigerungsrechte
  • Gesundheitsdatenschutz

Telekommunikationsrecht

Einer meiner Tätigkeitsschwerpunkte ist das Telekommunikationsrecht. Dazu gehören u.a.:

  • Regulierungsrecht
  • Telekommunikationsdatenschutz
  • Prüfen oder Erstellung von TK-Sicherheitskonzepten nach § 109 TKG / Stellung des TK-Sicherheitsbeauftragten
  • Sicherheitsüberprüfungen nach Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG)
  • Beratung zum Thema Lawful Interception / Legal Interception
  • Anforderungen zur Erhebung von Kundendaten
    und deren Herausgabe an Sicherheitsbehörden

Arbeitsrecht

Arbeitszeugnisse

Das die Zeugniserteilung keine exakte Wissenschaft ist, da es um Interpretation von Texten geht, dürfte klar sein. Als Laie ist man bei Schreiben und Beurteilen von Zeugnissen jedenfalls regelmäßig überfordert. Gerne helfe ich Ihnen beim Verfassen oder Prüfen Ihres Zwischen- oder Endzeugnisses. Hierbei greife ich nicht nur auf meine juristische Erfahrung zurück, sondern konsultieren auch erfahrene Personalprofis.

Abmahnungen

Eine Abmahnung kann die Vorstufe einer Kündigung sein und sollte insofern immer ernst genommen werden. Neben der Klage auf Entfernung der Abmahnung kommen aber auch andere Möglichkeiten in Betracht.

Arbeitnehmerdatenschutz

Datenschutzrechtliche Themen spielen im Rahmen von Beschäftigungsverhältnissen eine immer größere Rolle. Themen können hier beispielsweise sein:

  • Betriebliches Eingliederungsmanagement
  • Übermittlung von Beschäftigtendaten zum Zwecke der Führerscheinkontrolle
  • Beratung bei der Erstellung von Betriebsvereinbarungen  zur Personaldatenverarbeitung (z.B. für private Internet und E-Mail-Nutzung).

Jugendschutzrecht

Bei Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien von erotischen Inhalten und in bestimmten Fällen auch bei Spielen oder Filmen, müssen grundsätzlich die Anforderungen des Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag – JMStV ) bzw. des Jugendschutzgesetzes beachtet werden. Insbesondere die Regelungen bezüglich der entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalte, § 5 JMStV und der Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten, § 7 JMStV werden häufig übersehen.

Fragen zum Jugendschutz ergeben sich häufig zu folgenden Themen:

  • Begutachtung oder Erstellung von Konzepten von Altersverifikationssystemen (AVS)
  • Begutachtung oder Erstellung von Konzepten von Jugendschutzprogrammen nach § 5 JMStV
  • Abstimmung mit Aufsichtsbehörden oder Vereinen der freiwilligen Selbstkontrolle

Weitere Tätigkeitsgebiete

  • Internetrecht
  • Markenrecht
  • Medienrecht
  • Urheberrecht
  • Verfassungsrecht
  • Verwaltungsrecht
  • Wettbewerbsrecht
  • Äußerungsrecht